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Verbraucherinformationsgesetz (VIG), Lebensmittelsicherheit und -qualität, Spielzeug- und Produktsicherheit

Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

Transparenz und Verbraucherinformation sind notwendige Voraussetzungen für funktionierende Märkte und einen funktionierenden Wettbewerb. Besonders wichtig ist dies auf Märkten für so genannte Vertrauensgüter, auf denen Marktsignale wie Gütesiegel und Herkunftszeichen eine besondere Qualität glaubhaft signalisieren müssen.

Für die Entwicklung von Vertrauen ist auch der Zugang zu Informationen wichtig. Das VIG, das am 1. Mai 2008 in Kraft getreten war, ist ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz für Verbraucher. Allerdings sieht die Verbraucherkommission Nachbesserungesbedarf. Die Verbraucherkommission hatte schon im Vorfeld der im Jahr 2006 zum geplanten Gesetz Empfehlungen erarbeitet, sowie im April 2010 und im Februar 2011 Stellung genommen. All diese Empfehlungsschreiben wurden an die Landes- und die Bundesregierung gerichtet:

• Im April 2009 gab es nach einem Jahr VIG erste Erfahrungen, woraus die Verbraucherkommission weitere Empfehlungen ableitete:
  Empfehlungen der Verbraucherkommission Baden-Württemberg zum Verbraucherinformationsgesetz - jetzt Konsequenzen aus ersten Erfahrungen ziehen!
  Stellungnahme vom 30.04.2009
  
  
• Im Mai 2010 wurde von der Bundesregierung der Bericht über die Evaluation des VIG veröffentlicht. Informationen des zuständigen Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz finden Sie hier (Abschlussbericht s. u.).
  
  
• Im Februar 2011 hatte das Bundesministerium für Verbraucherschutz (BMELV) einen Referentenentwurf zur Novelle des VIG veröffentlicht, der wesentliche Forderungen der Verbraucherkommission enthielt. Die Verbraucherkommission nahm zu diesem Gesetzesentwurf abermals Stellung:
  Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 03.02.2011
  Stellungnahme vom 08.03.2011
  

Bereits im Vorfeld der Gesetzgebung im Jahr 2006 hatte sich die Verbraucherkommission Baden-Württemberg mit einer Stellungnahme eingebracht und Empfehlungen für eine verbraucherfreundliche Umsetzung des VIG im Land vorgestellt.

Empfehlungen für die Umsetzung des VIG auf Landesebene vom 29.09.2006 (pdf-Datei)

Stellungnahme zum Verbraucherinformationsgesetz vom 11.05.2006

 

Lebensmittelsicherheit und -qualität

Anlässlich ihres zweijährigen Jubiläums bekräftigte die Verbraucherkommission ihre Empfehlungen zum Thema Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelqualität.

Lebensmittelsicherheit: Auszug aus dem Empfehlungskatalog an die Landesregierung vom 04.12.2007 (pdf-Datei)

Lebensmittelqualität: Auszug aus dem Empfehlungskatalog an die Landesregierung vom 04.12.2007 (pdf-Datei)

Den kompletten Empfehlungskatalog vom 04.12.2007 finden Sie hier.

 

Spielzeug und Produktsicherheit

Anlässlich ihres zweijährigen Jubiläums äußerte sich die Verbraucherkommission unter anderem zum Thema Spielzeug- und Produktsicherheit.

Spielzeug- und Produktsicherheit: Auszug aus dem Empfehlungskatalog an die Landesregierung vom 04.12.2007

Den kompletten Empfehlungskatalog vom 04.12.2007 finden Sie hier.

 

Weitere Downloads

Abschlussbericht „Untersuchung der Veränderung der Informationskultur der für die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung zuständigen Behörden sowie der in diesem Bereich tätigen Unternehmen durch das Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG") vom 4. Mai 2010

Ausführungsgesetz zum VIG (AGVIG) des Landes Baden-Württemberg vom 09.04.2008 (pdf-Datei)

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation vom 05.11.2007, BGBl. 56/2007, S. 2558 (pdf-Datei, nur Leseversion)

Entwurf des Verbraucherinformationsgesetzes, Stand: 09.05.2006 (pdf-Datei)

Beschlussempfehlung des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 28.06.2006 (pdf-Datei)

Beschluss des Bundesrats vom 22.09.2006 (pdf-Datei)

Verbraucherinformation als Instrument der Verbraucherpolitik (pdf-Datei)
Grundsatzpapier von Ursula Hansen